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Rainer Bollmohr

Das Demokratiedefizit der EU
nach dem Vertrag von Lissabon

Der Einfluss der erweiterten Kompetenzen der nationalen Parlamente am Beispiel des Deutschen Bundestages

ISBN 978-3-8288-3957-1
242 Seiten, Paperback
Tectum Verlag 2017
29,95 €
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Details

"Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle." Ist diese Feststellung von Konrad Adenauer in der Regierungserklärung vom 15.12.1954 heute noch mehrheitsfähig? In einer Zeit, in der die neu eingeführte Möglichkeit zum Austritt aus der EU tatsächlich genutzt wird, in der es jährlich über 1.000 Verstöße der Mitgliedstaaten gegen das EU Recht gibt, in der sich der Kommissionspräsident bereits drei Wochen nach Amtsantritt gegen ein Misstrauensvotum des Europäischen Parlaments wehren muss und in der die gemeinsame Antwort auf die Flüchtlingsfrage darin besteht, andere Staaten aufzufordern, die durchreisenden Flüchtlinge gegen Geld bei sich zu behalten.

Noch überwiegt das Positive wie der gemeinsame Markt, die gemeinsame Währung und die vier Grundfreiheiten (Warenverkehr, Kapital, Dienstleistung, Personen inkl. Arbeitnehmerfreizügigkeit) sowie zumindest in Mitteleuropa die gelungene Kriegsvermeidung seit über 70 Jahren. Die mitunter noch zaghafte Redistribution zeigt Ergebnisse und erzeugt Wirtschaftswachstum. Das Gleiche gilt für die Umweltpolitik.

Welche Bedeutung hat in dieser Situation ein mögliches Demokratiedefizit der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon? Welche Bedeutung haben die nationalen Parlamente für eine Demokratisierung der EU? Diesen Fragen geht Rainer Bollmohr in seiner Arbeit nach.