Daniel Heise

Neue Macht den Parlamenten!

Die nationalen Parlamente in der Europäischen Union als Wächter der Subsidiarität?

Das „Raumschiff Brüssel“ soll endlich landen. Dass viele Entscheidungen in der Hauptstadt der Europäischen Union weit weg von den Bürgern und den nationalen Parlamenten getroffen werden, ist vielen Demokraten seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Der Maastrichter Vertrag führte deshalb das Subsidiaritätsprinzip ein. Kompetenzen sollten damit zurück an die Einzelstaaten und Regionen verwiesen werden. Der Vertrag von Lissabon und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weisen neuerdings einen Weg, die nationalen Parlamente verstärkt einzubinden. Ein großer Wurf waren beide nicht.

Anhand empirischer Daten zeigt Daniel Heise die (Un)fähigkeit der nationalen Parlamente zu wirksamen Subsidiaritätskontrollen und entwickelt eine alternative Demokratisierungsstrategie. Darin sollte die Meinung der Bürger einfließen, welche staatliche Aufgabe sie wo und von wem erledigt sehen möchten.