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Martin Kunschak
Sicherheit oder Freiheit?
Terrorismusbekämpfung und persönliche Freiheitsrechte in den USA nach dem 11. September |
| Auf die verheerenden Terroranschläge des 11. September 2001 antwortete die Regierung der USA mit einem globalen „Krieg“ gegen den Terror. Dabei wurden dem Wert der nationalen Sicherheit zwingende Normen des Völkerrechts wie die Rechte von Kriegsgefangenen, elementare Menschenrechte oder das Gewaltverbot untergeordnet. Doch nicht nur auf internationaler Ebene fand eine solche Umwertung der Normen statt, auch im eigenen Land wurden Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung ergriffen, die verfassungsmäßige persönliche Freiheitsrechte, d.h. Abwehrrechte gegen den Staat, erheblich beeinträchtigen. In diesem Buch wird die innenpolitische Vorgehensweise der Regierung von George W. Bush nach dem 11. September nachgezeichnet. Neben einem ausführlichen Kommentar zu den erlassenen Rechtsnormen, wie dem PATRIOT Act, und der Darstellung ihrer Implementierung werden die Reaktionen der anderen Akteure des politischen Systems der USA analysiert. Nach dieser Analyse wird eine alternative Strategie der Terrorismusbekämpfung skizziert, die aufzeigt, dass eine Einschränkung persönlicher Freiheitsrechte keinen Gewinn von Sicherheit bedeutet und sich sogar kontraproduktiv auswirken kann. |
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