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Roberto Bernardo Anero Ordóñez
Finanzausgleich und Dezentralisierung
Spanien auf dem Weg zu einem gegliederten Staatswesen Wirtschaftspolitische Forschungsarbeiten der Universität zu Köln, Band 46
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| Die spanische Verfassung von 1978 schuf ein neues, bislang unbekanntes Modell der Territorialgestaltung, das den Autonomen Gemeinschaften (Comunidades Autónomas) sehr weitreichende Kompetenzen im Bereich der Selbstverwaltung verlieh. Mit einer zunächst differenzierten Ausgestaltung des Kompetenzgefüges dieser Regionen schlug sich die Idee eines „Europa mit zwei Geschwindigkeiten“ schon damals in Spanien nieder. Der Verzicht auf einen horizontalen Finanzausgleich zwischen den untergeordneten Gebietskörperschaften sowie die Einräumung eines Sonderstatus für das Baskenland und Navarra machen das spanische Finanzausgleichsmodell einzigartig im Föderalismusvergleich. Die vorliegende Arbeit stellt vor dem Hintergrund der Theorie des Föderalismus eine umfassende Analyse des Dezentralisierungsprozesses und des bestehenden aktiven Finanzausgleichs in Spanien dar. Das spanische Dezentralisierungsmodell könnte anderen Ländern und Regionen in Europa als Beispiel für eine wirksame Entscheidungs- und Aufgabenverlagerung dienen. Es hat bis heute erfolgreiche Rahmenbedingungen für die Erfüllung der Konvergenzkriterien ermöglicht und bildet die Basis für die Weiterentwicklung einer demokratischen, selbstbewußten und fairen Gesellschaft. |
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