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Steffen Grimme
Demokratieimpulse von außen
Legitimationsmöglichkeiten extern angestoßener Demokratisierung der EU Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften, Band 45
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| Die Arabische Revolution im Frühjahr 2011 brachte, überraschend für Europa, die Autokraten Nordafrikas und des Nahen Ostens binnen weniger Wochen in Zugzwang – und verjagte einige aus dem Amt. Der rasche Machtwechsel in Tunesien motivierte Menschen von Riyadh bis Rabat, gegen ihre bisherigen Machthaber vorzugehen. Einige versprachen daraufhin Reformen, andere schickten Sicherheitskräfte und Militär. Die Europäische Union, die sich selbst als Hort und Hüterin der Demokratie sieht, reagierte auffällig verhalten. Sie sieht die Schwäche der Regime zwar als Chance, aktiv die Demokratisierung in ihren Nachbarländern zu fördern. Das nicht abzusehende Ausmaß der eingeleiteten Kettenreaktion läßt Europas Strategen jedoch um die Stabilität der Region und um die eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen fürchten. Es stellt sich die Frage, ob die EU zukünftig vordringlich eine pragmatische Interessenpolitik betreiben, oder die Defizite ihrer völkerrechtlich fragwürdigen Eingriffe in die Genese fremder Staaten in der Vergangenheit überwinden und den arabischen Völkern bei ihrer eigenen Selbstfindung beistehen wird. Die Anpassung der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist angesichts der von Steffen Grimme aufgezeigten Defizite der bisherigen externen Demokratieförderung nicht nur eine Chance sondern zugleich eine anspruchsvolle Herausforderung. |
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| „Diese kritische, beispielhafte Bestandsaufnahme der ENP eröffnet nicht nur den Blick auf weitere Forschungsfragen, sondern wirft auch ein bemerkenswertes Schlaglicht auf die anfängliche, nicht zu übersehende Zurückhaltung der EU gegenüber den Revolutionären des Arabischen Frühlings.“ |
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Natalie Wohlleben - portal für politikwissenschaft, 3/2012 |
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