Anna-Catharina Marsch

Strukturen der internationalen Korruptionsbekämpfung

Wie wirksam sind internationale Abkommen?

Bestechung zur Anbahnung und Förderung von Auslandsgeschäften wurde bis ins 21. Jahrhundert nicht nur geduldet, sondern war in Deutschland sogar steuerlich absetzbar. Spätestens mit Auffliegen der umfangreichen kriminellen Schmiergeld-Zahlungen des Siemens-Konzerns 2006 ist die öffentliche Wahrnehmung ins Gegenteil gekippt.

Dabei wird der Kampf gegen Bestechung und Bestechlichkeit längst nicht nur auf nationaler, sondern auch auf zwischenstaatlicher Ebene geführt. So wurden seit Beginn der 1990er Jahre verschiedene Übereinkommen zur Korruptionsbekämpfung geschlossen, darunter 1997 das OECD-Abkommen zur Bestechungsbekämpfung, 1999 die Antikorruptionskonvention des Europarates und 2003 die UN-Konvention gegen Korruption. Auch die Europäische Union, die selbst von Korruptionsskandalen betroffen war, ergriff Initiativen, um derartige Praktiken einzudämmen. Schließlich haben sich internationale Schiedsgerichte mit den rechtlichen Folgen transnationaler Bestechung auseinandergesetzt.

Anna-Catharina Marsch berichtet, wie weit die Bekämpfung von Korruption auf internationaler Ebene gediehen ist. Sie analysiert dazu die gemeinsamen Grundsätze und Konzepte der zwischenstaatlichen Abkommen und der bisherigen Rechtsprechung und überprüft, ob diese konform sind mit den allgemeinen Regeln des Völkerrechts.